Tag-Archiv für 'demokratie'

Snowdown! oder: der Überwachungsskandal, der keiner war.

„Tatsächlich sterben mehr Amerikaner durch Badezimmerstürze und Polizeischüsse, als durch Terrorismus“, so teilte Edward Snowden der Öffentlichkeit vor ein paar Wochen im Live-Chat auf die Frage hin mit, was er denn auf den Vorwurf entgegnen würde, er habe den international operierenden Terrorismus darauf aufmerksam gemacht, sicherere Kommunikationskanäle zu nutzen.1

Das Zitat setzt allerdings vollkommen unzusammenhängende Sachverhalte in ein Verhältnis und zwar mit einer leicht zu durchschauenden Absicht: den internationalen Terrorismus zu relativieren, um sein Handeln vor sich selbst oder auch vor anderen rechtfertigbar zu machen. Dadurch wird dieses ernste Thema ins Lächerliche gezogen und, ob gewollt oder nicht, verharmlost. (mehr…)

Sansibar auf dem Weg zur „lupenreinen Demokratie“?

Seit fünfzehn Jahren gibt es in dem südostafrikanischen Land Tansania – eines der stabilsten Länder der Region – wieder Wahlen, bei denen es jedoch bis heute immer wieder zu schweren Auseinandersetzungen zwischen AnhängerInnen der beiden großen revalisierenden Parteien kam. Mit dem Ende des Einparteiensystems der CCM („Partei der Revolution“), welche sich als sozialistisch versteht, begann allerdings keine neue Regierungsära. Die bis zu den Wahlen von 1995 einzige zugelassene Einheitspartei blieb bis heute an der Macht, was von Seiten der Opposition immer wieder die Vorwürfe der Wahlmanipulation mit sich brachte. Die daraus resultierenden, teilweise heftigen gewalttätigen Ausschreitungen mit Todesopfern waren auf der teilautonomen Insel Sansibar – welche über eine eigene Regierung, ein Parlament und einen Präsidenten verfügt – jeweils besonders ausgeprägt (vgl. Spiegel.de). Am vergangenen Sonntag fand mal wieder eine nach fünf Jahren Regierungszeit übliche Wahl statt, die erfreulicherweise ohne größere Zwischenfälle auskam. Die Frage nach dem „warum“ barg für mich genug Anlass einen Blogeintrag zu verfassen. (mehr…)