Sansibar auf dem Weg zur „lupenreinen Demokratie“?

Seit fünfzehn Jahren gibt es in dem südostafrikanischen Land Tansania – eines der stabilsten Länder der Region – wieder Wahlen, bei denen es jedoch bis heute immer wieder zu schweren Auseinandersetzungen zwischen AnhängerInnen der beiden großen revalisierenden Parteien kam. Mit dem Ende des Einparteiensystems der CCM („Partei der Revolution“), welche sich als sozialistisch versteht, begann allerdings keine neue Regierungsära. Die bis zu den Wahlen von 1995 einzige zugelassene Einheitspartei blieb bis heute an der Macht, was von Seiten der Opposition immer wieder die Vorwürfe der Wahlmanipulation mit sich brachte. Die daraus resultierenden, teilweise heftigen gewalttätigen Ausschreitungen mit Todesopfern waren auf der teilautonomen Insel Sansibar – welche über eine eigene Regierung, ein Parlament und einen Präsidenten verfügt – jeweils besonders ausgeprägt (vgl. Spiegel.de). Am vergangenen Sonntag fand mal wieder eine nach fünf Jahren Regierungszeit übliche Wahl statt, die erfreulicherweise ohne größere Zwischenfälle auskam. Die Frage nach dem „warum“ barg für mich genug Anlass einen Blogeintrag zu verfassen.

Über ein paar „Unregelmäßigkeiten“, die selbst ausländische Wahlbeobachter relativieren, schaut das Land heute, in Anbetracht der Bilanzen der letzten drei Wahlgänge, gerne hinweg. Doch wieso blieben die gegenseitigen Anschuldigungen der Wahlmanipulation oder das Aufbauschen der nun als Kleinigkeiten gehandelten Unregelmäßigkeiten in diesem Jahr aus?

Die Antwort auf diese Frage klingt fast so einfach, wie die Lösung des „fünfzehnjährigen Wahlkonflikes“, wie ich ihn einfach mal nennen möchte. Zunächst hatte die Oppositionspartei CUF – eine sich als liberal verstehende Partei muslimischer prägung – nach einigen Ungereimtheiten im Zusammenhang mit der Wählerregistrierung angekündigt, die Wahlen dieses Jahr zu boykottieren. Daraufhin kam es zu einem „als historisch gewerteten Treffen“ (Formulierung des deutschen Auswärtigen Amts), bei dem die beiden großen Konfliktparteien eine politische Lösung ausloten konnten. Gemeinsam setzte man sich für ein Referendum auf Sansibar ein, welches nach den Wahlen eine Einheitsregierung („Government of National Unity“) ermöglichen sollte, also de facto eine Verteilung der Macht auf beide Parteien darstellen würde. Seit diesem Treffen und der erfolgreichen Verfassungsänderung kam es somit bis nach den jetzigen Wahlen zu keinerlei Gewalttätigkeiten größeren Ausmaßes mehr und die CUF bestätigte den korrekten Wahlsieg der CCM auf Sansibar. Auch daher kann davon ausgegangen werden, dass es wohl zu einer gemeinsamen Regierungsbildung kommen wird.

Trotz alle dem darf man skeptisch bleiben, was den generellen Demokratisierungsprozess des Landes angeht. Zwar kann die Einheitsregierung Stabilität und vorübergehenden Frieden mit sich bringen. Ob dadurch jedoch strukturelle Veränderungen in Gang gesetzt werden, die letzten Endes die Korruption eindämmen und die wirtschaftliche Lage der Menschen verbessern, bleibt abzuwarten und wird sich zeigen. Abgesehen davon gehört in einer Demokratie zu einer Regierung auch immer eine einigermaßen starke Opposition, die als Kontrollinstanz wirken kann. Ob die übrigen, durchaus kleineren Parteien dieser Rolle gewachsen sind, bleibt fraglich, auch da sie strukturbedingt ein viel geringeres Medienecho besitzen, als die CCM und die CUF.


2 Antworten auf „Sansibar auf dem Weg zur „lupenreinen Demokratie“?“


  1. 1 Marcel 03. November 2010 um 20:55 Uhr

    Hm, ich bin immer ziemlich skeptisch, wenn bürgerlich-demokratische Maßstäbe an solche Länder angelegt werden. Die Nationalstaaten, wie wir sie kennen sind ja kein Produkt vom Reißbrett, sondern das Ergebnis der historischen Steigerung der Produktivkräfte, die eine gesellschaftliche Neuordnung im Rahmen als Überbau der neuen Produktionsverhältnisse nötig machte. Hinzu kommen 150 Jahre politischer Konflikt um verschiedene gesellschaftlichen Interessen.

    Ich weiß nicht, ob die sich aus dieser Geschichte entwickelten politischen Kategorien auf afrikanische Staaten, mit einem ganz anderen Hintergrund, historisch wie ökonomisch einfach so übertragen lassen. Ohne mich jetzt mit Tansania auszukennen, kann ich mir aber vorstellen, dass Parteien, die auf Zivilgesellschaften beruhen nur bedingt in dortige politische Strukturen wie Stammeskulturen usw. einpassen.

    Ähnlich wie bei Wahlen in sog. „failed states“ wie Afghanistan bin ich mir nicht sicher, ob sie als Mittel geeignet sind, gesellschaftliche Konfliktlinien in der breite überhaupt auszutragen, oder ob es mehr ein vom Alltagsleben völlig abgehobenes Ritual innerhalb einer politischen Kaste ist, frei nach dem Motto: „Ist mir egal, wer die Armee beherrscht, Hauptsache sie lassen mich in Ruhe“

  2. 2 bea 03. November 2010 um 23:39 Uhr

    Ich würde mich deiner Skepsis sogar anschließen, da man ja auch historisch nachvollziehen kann, dass sich mit der Kolonialzeit in Afrika ein starker Strukturwandel vollzogen – ich möchte fast sagen aufgezwungen – hat. So etwas wie die westlich geprägte, liberale Demokratie ist sicherlich ein „Exportprodukt“.

    Trotzdem denke ich, dass man es begrüßen kann, wenn jetzt zivile Lösungswege für Konflikte gesucht werden. Denn auch wenn einige Konflikt erst durch die Kolonialisierung entstanden sind, etwa durch Gebietsaufteilungen mit Grenzen ohne Rücksicht auf Stämme und Ethnien, kann man diesen Prozess ja nicht einfach rückgängig machen.

    Um noch auf deine letzte Aussage einzugehen und ihr in Bezug auf Tansania etwas entgegenzusetzen: die Wahlbeteiligung in diesem Land ist durchaus hoch. Ich habe in Erinnerung eine Zahl von über 70 % gelesen zu haben. Dies könnte ein Indikator dafür sein, dass die dort lebenden Menschen vielleicht doch etwas mehr Interesse an politischen Machtverhältnissen haben. Tansania ist jedoch eben nur eines von vielen afrikanischen Ländern, die man auf keinen Fall über einen Kamm scheren sollte.

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