Archiv für November 2010

Die Staatsgewalt überfordert?

Die Staatsgewalt überfordert?

Am Wochenende war es mal wieder so weit. Die Bereitschaftspolizei hatte alle Hände voll zu tun, um den Castortransport von Frankreich nach Deutschland zu schützen. Über 16.000 Beamte sollen im Einsatz gewesen sein, (neuere Quellen sprechen von bis zu 20.000, da etliche Kräfte nachbeordert wurden), davon etwa die Hälfte allein im Wendland.

Einen Eindruck davon, wie überfordert die Polizei teilweise war, bekommt man ganz gut auf einem der gängigen Videoportale. In Situationen von vollkommener Missachtung der Autoritäten, dem vielfachen Widersetzen gegen die Staatsgewalt und zahlreicher versuchter Sachbeschädigung – so wurden die Sabotageaktionen rund um das Schottern im Vorfeld bezeichnet – können die an vielen Stellen zahlenmäßig-taktisch weit unterlegenen Polizeieinheiten oftmals nicht mehr tun, als mit dem Einsatz von Knüppel und Pfefferspray zu versuchen, die AktivistInnen abzudrängen. (mehr…)

Gegen Antisemitismus

Aktionswoche gegen Antisemitismus

In der Nacht vom 09. auf den 10. November 1938, also vor 72 Jahren, fand in Deutschland die sog. Reichspogromnacht statt. Die von den Nationalsozialisten initiierte und von breiten Massen der Bevölkerung mitgetragene reichsweite Zerstörung jüdischer Geschäfte, Privatwohnungen und Synagogen, sowie Misshandlungen, Vergewaltigungen und Ermordungen von Jüdinnen und Juden, stellte nur den vorläufigen Höhepunkt des deutschen Antisemitismus dar. In den folgenden Wochen würden mehrere zehntausende Jüdinnen und Juden in Konzentrationslager deportiert werden, um die „Arisierung“ der Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben und durch deren Enteignung die Kriegsvorbereitungen finanziell zu stützen. Aber dies nur als Erinnerungskultur am Rande.

Rund um den 09. November veranstaltet die Amadeu Antonio Stiftung auch dieses Jahr wieder eine „Aktionswoche gegen Antisemitismus“. Dabei wird es „eine Vielzahl von Veranstaltungen zu historischen und vor allem zu zeitgenössischen Formen des Antisemitismus geben“. Eine besondere dieser „zeitgenössischen Formen“ ist die oftmals als Kritik getarnte Israelfeindschaft – der Schwerpunkt in diesem Jahr. Bereits im Vorfeld wurde auf dem Zeit.de-Blog „Störungsmelder“ von Jan Riebe (Koordinator der AKtionswochen) ein, wie ich finde, sehr guter Text zum Thema Antisemitismus als Phänomen der „Mehrheitsgesellschaft“ veröffentlicht. Ich kann an dieser Stelle nur empfehlen ihn zu lesen. Es lohnt sich: „Man wird ja wohl noch Israel kritisieren dürfen…?!“

Sansibar auf dem Weg zur „lupenreinen Demokratie“?

Seit fünfzehn Jahren gibt es in dem südostafrikanischen Land Tansania – eines der stabilsten Länder der Region – wieder Wahlen, bei denen es jedoch bis heute immer wieder zu schweren Auseinandersetzungen zwischen AnhängerInnen der beiden großen revalisierenden Parteien kam. Mit dem Ende des Einparteiensystems der CCM („Partei der Revolution“), welche sich als sozialistisch versteht, begann allerdings keine neue Regierungsära. Die bis zu den Wahlen von 1995 einzige zugelassene Einheitspartei blieb bis heute an der Macht, was von Seiten der Opposition immer wieder die Vorwürfe der Wahlmanipulation mit sich brachte. Die daraus resultierenden, teilweise heftigen gewalttätigen Ausschreitungen mit Todesopfern waren auf der teilautonomen Insel Sansibar – welche über eine eigene Regierung, ein Parlament und einen Präsidenten verfügt – jeweils besonders ausgeprägt (vgl. Spiegel.de). Am vergangenen Sonntag fand mal wieder eine nach fünf Jahren Regierungszeit übliche Wahl statt, die erfreulicherweise ohne größere Zwischenfälle auskam. Die Frage nach dem „warum“ barg für mich genug Anlass einen Blogeintrag zu verfassen. (mehr…)

Wie man ein solches Blog eben beginnt

Bei der ersten Begegnung die passenden Worte zu finden fällt bekanntlich schwer. Oder stimmt das gar nicht? Sollte diese Pseudoweisheit, diese Verallgemeinerung, nur über die eigene Unfähigkeit des Autors – meine Person – hinwegtäuschen? Jedenfalls ist dies, um es mit den Worten meines persönlichen Blog-Hosters auszudrücke und mir auf diese Weise Hilfe von jemand Drittem zu holen, „ein weiteres tolles WordPress Blog“. Was genau damit in Zukunft passieren wird, ist noch offen und wird stark von meiner Muse abhängen, bestimmte Themen aufzugreifen und über sie zu schreiben.

Der erste Schritt ist hiermit bereits getan, der Blog erstellt. Sollte es des Weiteren tatsächlich zur gewünschten (dauerhaften) Vereinigung zwischen mir und diesem neuen Blog kommen, kann davon ausgegangen werden, dass ein breites Spektrum von „politischem Leben“, also so prinzipiell ziemlich alles aus Politik und Gesellschaft, angesprochen werden wird.

Da bleibt mir persönlich nur ein gutes gelingen und allen anderen ein angenehmes lesen zu wünschen!